Anwaltskanzlei
Rechtsanwalt Hendrik Hupfer

2017-03-09

BGH stärkt Verbraucher bei Verteidigung gegen Abmahnungen

Der BGH hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem einem Inhaber eines Internetanschlusses wegen des angeblichen Veröffentlichens eines Films im Internet in die Haftung genommen werden sollte. Der Anschlussinhaber bestritt, die Rechtsverletzung begangen zu haben und hatte vorgetrage, dass auch noch andere Personen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten. Bisher bestand immer Streit darüberwie konkret dieser Vortrag sein musste. Teilweise gingen die Gerichte soweit, dass der Anschlussinhaber nur aus der Haftung entlassen werden konnte, wenn er erklärt, wer die Rechtsverletzung ansonsten begangen hat. Diese Anforderungen hat der BGH nun konkretisiert und zugunsten der Anschlussinhaber abgeschwächt. Danach muss der Anschlussinhaber zwar konkret darlegen, wer noch Zugang zu seinem Inetrnetanschluss hat und wie der Zugang erfolgt. Er muss aber nicht konkrete Zeiten des Dritten darlegen oder dessen Computer untersuchen. (BGH, Urteil vom 06.10.2016, I ZR 154/15)